Katalonien-Krise: Madrid will Neuwahlen im Januar

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Als Ausweg aus der Katalonien-Krise will die Zentralregierung in Madrid Neuwahlen im Januar. Darauf hat sich die konservative Partei von Mariano Rajoy mit den Sozialisten der PSOE geeinigt, wie der Sozialistin Carmen Calvo in einem Interview an diesem Freitag mitteilte.

An diesem Freitag trifft sich das Kabinett in Madrid zu einer Sondersitzung, um mit dem Artikel 155 Sondermaßnahmen in Katalonien einzuleiten. Diese könnten auch zur Entmachtung der aktuellen Regionalregierung Kataloniens von Carles Puigdemont führen, der am 1. Oktober 2017 ein Referendum zur Unabhängigkeit der Region abgehalten hatte.

Zuvor hatte Madrid Carles Puigdemont ein Ultimatum bis zum gerade vergangenen Donnerstag gestellt, um festzulegen, ob er die Unabhängigkeit der Region erklärt habe. Doch Puigdemont reagierte mit einem Brief, in dem er erneut die Zentralregierung von Mariano Rajoy zum Dialog aufforderte. Daraufhin erklärte ein Regierungssprecher, dass am Samstag Artikel 155 der Verfassung eingeleitet werde.

#URGENTE Carmen Calvo PSOE confirma que Rajoy y Sánchez pactan comicios en Cataluña en enero. Lo ha dicho en Desayunos_tve pic.twitter.com/icvbq4Nn8H— Noticias CMM (@CMM_noticias) 20. Oktober 2017

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