Taiwans erste Präsidentin vereidigt - Peking skeptisch

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In Taiwan ist Tsai Ing-wen (蔡英文) in ihr Amt als Staatspräsidentin eingeführt worden. Die 59-Jährige legte am Freitag im Präsidentenpalast in der Hauptstadt Taipeh den Amtseid ab. Die Politikerin der für die Unabhängigkeit Taiwans eintretenden Fortschrittspartei (民主進步黨, DPP) ist die erste Frau an der Spitze Taiwans. Sie löst Ma Ying-jeou (馬英九) von der Kuomintang (中國國民黨, KMT) ab, der nach zwei Amtszeiten nicht mehr antreten durfte.

Mit Spannung war die Antrittsrede von Tsai erwartet worden. Darin erklärte sie zwar, die Gespräche mit der Volksrepublik von 1992 respektieren zu wollen, erwähnt aber nicht das Protokoll, das das Ergebnis dieser Gespräche war. Es schreibt die “Ein-China-Politik” (一个中国政策) fest, auch wenn Taiwan und Peking sie unterschiedlich auslegen. Tsai versprach, Frieden und Stabilität in den Beziehungen zu Peking aufrechtzuerhalten. Diese Beziehungen seien zum “integralen Teil beim Aufbau vom Frieden in der Region und der kollektiven Sicherheit geworden”.

Amtseinfüh

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