Die palästinensische Regierung in Ramallah ist zurückgetreten. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas akzeptierte die Entscheidung von Ministerpräsident Rami Hamdallah und beauftragte ihn gleichzeitig mit der Bildung eines neuen Kabinetts. Damit ist das Projekt einer Regierung der nationalen Einheit zwischen radikal-islamischer Hamas und moderaterer Fatah vorerst gescheitert. Beide hatten sich im Juni 2014 nach jahrelanger Feindschaft auf ein gemeinsames Kabinett geeinigt. “Der Ministerpräsident Rami Hamdallah hat bereits vor Monaten eine Regierungsumbildung gefordert, besonders nach dem jüngsten Gazakrieg. Es war nötig, das Kabinett umzubilden, vor allem für die Menschen im Gazastreifen“, sagte Regierungssprecher Ihab Bseiso.

Die Spannung zwischen den beiden palästinensischen Gruppen hatte zuletzt stark zugenommen. Auch jetzt beklagte die Hamas, sie sei übergangen und vor dem Rücktritt nicht gefragt worden.

“Jede Änderung der Regierung, egal ob es eine Umbildung oder ein Rücktritt