Letzte Chance: Parlament entscheidet über Zukunft der Regierung

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Das Parlament in Athen entscheidet über die Zukunft der Koalitionsregierung unter Führung des konservativen Ministerpräsidenten Antonis Samaras. Zum dritten und letzten Mal kommen die Abgeordneten zusammen, um einen neuen Staatspräsidenten zu wählen.

Adonis Georgiadis von der konservativen Partei Nea Dimokratia hofft auf die Vernunft der Parlamentsmitglieder: “Viele Abgeordnete fürchten sich vor einer möglichen langen Phase politischer Instabilität. Das lässt mich glauben, dass die meisten von ihnen nun wissen, was ihre Pflicht ist. Sie werden hoffentlich die Regierung unterstützten, auch wenn sie sich zuvor gegenteilig geäußert haben.”

Die Parlamentarier entscheiden auch über ihre eigene Zukunft. Bleibt die Wahl ohne eindeutiges Ergebnis, wir die Kammer aufgelöst und es werden Parlamentswahlen angesetzt.

Dimitris Stratoulis von der linken Syrzia-Partei sagt hingegen: “Wir glauben, dass eine Neuwahl des Parlaments der einzige Ausweg ist. Nur so kann das griechische Volk darüber entscheiden, wie es mit dem Land weitergehen soll. Entweder bleiben wir auf dem katastrophalen Pfad oder wir konzentrieren uns darauf, das Land politisch wieder aufzurichten.”

Die namentliche Abstimmung ist für Montag um 11.00 Uhr angesetzt. Einziger Kandidat ist der konservative ehemalige EU-Kommissar Stavros Dimas. Die Amtszeit des amtierenden Staatspräsidenten Karolos Papoulias läuft Anfang März ab.

“Die Bemühungen der griechischen Regierung um Unterstützung aus den Reihen der Opposition könnten fehlschlagen. Die vorgezogenen Parlamentswahlen wüden noch vor Ende Januar oder Anfang Februar abgehalten werden”, so der Euronews-Reporter Stamatis Giannisis.

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