Das australische Parlament hat ein Gesetz verabschiedet, das Flüchtlingen befristete Visa gewährt.

Die australischen Grünen warfen der Regierung vor, Druck auf Abgeordnete ausgeübt zu haben, damit das Gesetz durchkommt, indem das zuständige Ministerium versprach, Kinderflüchtlinge noch vor Weihnachten aus der Abschiebehaft zu entlassen.

Grünen-Abgeordnete Sarah Hanson-Young sagte: “Ich bin entsetzt. Viele Menschen in Australien sind entsetzt. Erpressung mit dem Kinderargument, das macht nur ein Soziopath.”

Die Aufenthaltsgenehmigung soll im Regelfall für drei Jahre gelten. Die Regierung betonte, dass ein unbefristeter Aufenthalt in Australien weiterhin ausgeschlossen ist. Der für Einwanderung zuständige Minister, Scott Morrison, sagte: “Mit diesem Gesetz machen wir eine klare Ansage. Die Menschenschmuggler werden verstehen, dass wir ihnen das Geschäft vermasseln und genau das ist unser Ziel. Mit diesem Gesetz stärken wir außerdem die Grenzen unseres Landes.”

Ohnehin gibt es in Australien wenig illegale Einwanderung. Die Marine schickt im Wasser aufgefangene Boote aufs Meer zurück. Auch werden Flüchtlinge bei Ankunft in weitabgelegenen Lagern untergebracht, so dass der Anreiz, nach Australien zu kommen, relativ gering ist.